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Vor kurzem wurden einige große konservative Intellektuelle in Großbritannien entlassen. Einer davon ist der unvergleichliche Philosoph Roger Scruton, der aus einem Regierungskomitee entfernt wurde...
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Dann war der große kanadische Psychologe Jordan Peterson an der Reihe, dessen Gaststipendium an der Cambridge University aufgehoben wurde...
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Indem wir uns weigern, die Sprachpolizei zu konfrontieren oder die Meinungsfreiheit für Salman Rushdie, Roger Scruton, Jordan Peterson,Charlie Hebdound Jyllands-Posten- um nur die Spitze eines riesigen Eisbergs zu nennen - zu unterstützen, haben wir den Weg der Unterwerfung unter das Scharia-Gesetz und die Tyrannei eingeschlagen. Wir alle haben unsere vermeintlich "blasphemische" Kultur mit Burkas bedeckt, um zu vermeiden, dass Menschen beleidigt werden könnten, die es umgekehrt nicht zu stören scheint, uns zu beleidigen.
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Der Berliner Senat hat heute eine Deckelung der Mietpreise bestimmter
Immobilien beschlossen.
Der Berliner Senat will die Mieten für gut 1,5 Millionen Wohnungen in der Hauptstadt für fünf Jahre einfrieren. Der rot-rot-grüne Senat beschloss am Dienstag für einen Mietendeckel Eckpunkte, die bis Mitte Oktober in ein Gesetz gegossen werden sollen. „Mieten dürfen demnach für fünf Jahre nicht erhöht werden“, sagte die Senatorin für Stadtentwicklung, Katrin Lompscher (Linke), am Dienstag nach der Senatssitzung. Die Wohnungswirtschaft kritisierte das Vorhaben scharf.
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Von Jürgen Cain Külbel
Es ist eine Tragödie in ihrer klassischen Form – mit dem tragischen Moment der Verstrickung der Ostdeutschen in ein Schicksal, das ihnen aufgezwungen wurde: Uns Ostdeutschen klebt seit 1990 Blut an den Händen! Meine Generation, die Generation unserer Kinder, die im "Sozialistischen Friedensstaat DDR" groß geworden war, lebte vierzig Jahre lang den Grundsatz, dass "von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf". Für die DDR, ihre Bürger war das Potsdamer Abkommen, von den Vertretern der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges: Churchill, Truman, Stalin am 2. August 1945 unterzeichnet, bindend. Es galt, ein demokratisiertes, entmilitarisiertes, entnazifiziertes, antifaschistisches, dekartellisiertes Deutschland aufzubauen, "damit es niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann". Die Erhaltung und Sicherung des Friedens war – so lange die DDR existierte – oberste Staatsdoktrin. Folgerichtig, dass die Armee der DDR, die Nationale Volksarmee, als eine reine Verteidigungsstreitkraft keinen einzigen Krieg führte.
von Susan Bonath
Die deutsche Bourgeoisie und ihre politische Presseabteilung beherrschen seit Langem ein Spiel besonders gut: das Einteilen der lohnabhängigen Massen in nützlich und nutzlos für ihre Profit-Interessen. Innenpolitisch praktiziert sie das Spiel seit mehr als 14 Jahren mit Hartz IV. Das brutale Sanktionsregime entzieht Erwerbslosen unerbittlich die Existenzgrundlage, wenn sie nicht bereit sind, für schäbigste Löhne unter miesesten Arbeitsbedingungen zu schuften und so das gesamte untere Lohngefüge zu drücken.
Der syrische Zahnarzt Majd Abboud flüchtete Ende 2015 nach Deutschland. In einem offenen Brief an die Kanzlerin bedankt er sich zwar für die Aufnahme, sieht aber die Voraussetzungen für eine Integration nicht gegeben. Ein Grund dafür sei die deutsche Syrien-Politik.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
da das Ende Ihrer Amtszeit in Sicht ist, möchte ich dies zum Anlass nehmen, Ihnen ganz herzlich dafür zu danken, dass Sie mir und meinen Landsleuten Hilfe in der Not geleistet und Ihr Land für vor Krieg und Terror fliehende Menschen geöffnet haben. Dadurch haben Sie uns sehr viel Leid erspart, wir sind hier in Sicherheit und haben die Möglichkeit, in Frieden zu leben. Außerdem habe ich es immer als große Chance für uns Syrer empfunden, in Europa und im Kontakt mit Europäern eine neue Kultur kennenzulernen, die uns neue Perspektiven eröffnet und es uns ermöglicht, unseren Horizont zu erweitern.
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Auch nach monatelangen Streitigkeiten und Gesprächen konnte bisher keine Einigung im Handelskrieg zwischen den USA und China erzielt werden. Im Gegenteil: US-Präsident Donald Trump feuerte kürzlich erneut gegen China und verordnete weitere Strafzölle, als Reaktion darauf erhöhte auch China Zölle. China habe keine Angst und werde sich dem Druck der USA nicht beugen, hieß es in einigen chinesischen Medien.
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Im Jahr 2018 unterstützte der Bund die Länder und Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingen mit 23 Milliarden Euro. Eine Rekordsumme, die bereits Kritiker auf den Plan ruft.
Von Andrea Müller, ARD-Hauptstadtstudio
23 Milliarden Euro, das ist viel Geld. Doch nur ein Teil dieser Summe kommt direkt bei den Flüchtlingen an. Der größte Posten ging zudem an Menschen, die gar nicht in Deutschland leben. 7,9 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in Projekte etwa in Afrika gesteckt. Stichwort: Kampf gegen Fluchtursachen. 16 Prozent mehr hat der Bund dafür ausgegeben, Menschen von der Flucht über das Mittelmeer abzuhalten.
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Sklaverei 2.0
Wir sollen 16 Stunden am Tag arbeiten und dabei im Elend leben.
von Chris Hedges
Sie sind eine Ikone von New York City – die gelben Taxis. Sie prägen das Stadtbild und spielen in zahllosen Filmen eine Rolle, nicht zuletzt in Martin Scorseses grandiosem „Taxidriver“. Chris Hedges knöpft sich in folgendem Artikel die New Yorker Taxiszene vor. Wie unter einem Brennglas zeigen sich hier die unmenschlichen Bedingungen, unter denen immer mehr Menschen heute arbeiten und leben müssen.
Das EU-Parlament nickte einen Vorschlag der EU-Kommission ab, mit der Konzerne wie Amazon und Apple sowie externe Finanzdienstleister ab heute (13.01.2018) Einblick in Ihr Bankkonto erhalten. Man fragt sich: Warum bloß? Und wie kann man sich wehren?
EU-Bürger – jetzt noch gläserner
Die „Payment Services Directive 2″ (PSD2) ist die Zahlungsdienste-Richtlinie (2015/2366)des Europäischen Parlaments und des EU-Rates. Damit können Amazon, Apple, Google, Otto und andere eCommerce-Anbieter sowie Finanzdienstleister nicht nur Geld abbuchen, sondern über den Zeitraum der letzten 3 Monate auf Ihrem Konto sehen:
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Hat es bei Ihnen schon einmal gebrannt? Haben Sie Angst, bei einem Brand in Ihren eigenen 4 Wänden ums Leben zu kommen, weil Sie diesen zu spät bemerken? Dann haben Sie sicher vorgesorgt und sich Brand-/Rauchmelder in Ihrem Haus oder Ihrer Wohnung installiert. Kaum ist das Teil montiert, schläft es sich doch gleich viel ruhiger. Nachdem Sie die folgenden Zeilen gelesen haben, vielleicht aber nicht mehr.
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