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Ich missbillige, was du sagst, aber würde bis auf den Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen.


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Kanzleramt erstrahlt ab 2028 in Platin-Ausf├╝hrung

K®anzlereck: Billig war gestern! In Zeiten des Niedergangs soll wenigstens das güldene Haupt der “Replik” weltweit glänzen, so will es die hoffentlich bald einmal Altkanzlerin Merkel. Neben der Festung Bundestag, mit der sich die edlen Volksvertreter vor einem zudringlichen Souverän zu schützen gedenken, braucht es weiteren Protz für das Kanzleramt. Schließlich ist es ein würdevolles Zeichen für das Wohlergehen des niedergehenden Deutschland unter dem Merkel-Protektorat. Mit der aktuellen Lage und dem Seuchenregime hat die Administration fix noch den Turbo zugeschaltet.

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Zur├╝ck in die Armut: Weltbank betr├╝bt, China zuversichtlich

Der Bericht der Weltbank ist das derzeit wohl am heißesten diskutierte Dokument: Demnach hat die Armut im Jahr 2020 stark zugenommen und muss bekämpft werden. Das Dokument und insbesondere der Aufruf am Ende sind eindeutig an das bevorstehende G20-Treffen adressiert, doch es enthält auch viele Fakten, die für einfache Menschen interessant sind.

Am bemerkenswertesten ist wohl, dass wir, also die Weltgemeinschaft, sehr gut in den letzten 20-30 Jahren lebten, doch nur wenige haben das bemerkt. Man gewöhnt sich schnell an gute Verhältnisse. Seit Beginn der 1990er Jahre ist der Anteil der Menschen in der Welt, die unter der absoluten Armutsgrenze leben (1,9 Dollar pro Tag) von 35 auf 8,4 Prozent gesunken. Der beeindruckende Erfolg ist vor allem China zu verdanken, wo rund 700 Millionen Menschen ihren Wohlstand massiv verbessern konnten.  Zu Jahresbeginn wurden nur 9,2 Prozent der Weltbevölkerung als „extrem arm“ eingestuft - das sind 689 Mio. Menschen. Viel wurde darüber gesprochen, dass bis 2030 die Armut komplett besiegt werden sei. 

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Top-Mediziner warnen vor Panikmache wegen Corona

Mehrere Spitzenmediziner haben sich mit Blick auf die Corona-Pandemie öffentlich gegen Panik- und Angstmache ausgesprochen. Damit etablieren sie ein erfrischendes Gegengewicht zur Hysterie, welche derzeit von vielen Politikern und in zahlreichen Medien betrieben wird.

Mediziner warnen angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der Lage in deutschen Krankenhäusern vor Panik. «Wir sollten wachsam sein, aber nicht panisch», sagte Clemens Wendtner, Chefarzt der Infektiologie an der München Klinik Schwabing, während einer Online-Pressekonferenz von Intensivmedizinern am Montag. Grundsätzlich sei die Lage in den deutschen Krankenhäusern bis auf wenige regionale Ausnahmen vergleichsweise ruhig. Trotz neuer Rekordzahlen bei den Neuinfektionen in den vergangenen Tagen könnten die Bundesländer aktuell genügend Intensivbetten vorhalten.

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Altersvorsorge neu gedacht

Das Börsenjahr 2020 hat das Verhalten der Privatanleger entscheidend geändert, so Michael Kopf von der Patriarch Multi-Manager GmbH. Sie werden zu Antizykliker. Lesen Sie im Interview auch, was der der größte Fehler in der Altersvorsorge ist, wie Sie den passenden Fonds finden und wie Anleger von schwankenden Märkten profitieren.

Altersvorsorge neu gedacht: Sie sind ein großer Verfechter von aktiven Fonds. Was sind die Vorteile von aktiven Fonds im Vergleich zu Index-Fonds?

Michael Kopf: In der öffentlichen Wahrnehmung geht es oft nur um die (Fonds-)Kosten frei nach dem Motto „Geiz ist geil“. Doch Index-Fonds beziehungsweise ETFs bilden eben nur kostengünstig den zugrundeliegenden Index ab – in guten wie in schlechten Zeiten. Doch wichtig ist – wie überall – das Preis-/LEISTUNGS-Verhältnis. Mit gut ausgesuchten aktiv gemanagten Fonds nutzt man die Chance, durch die nachgewiesenen Expertise eines Management-Teams, durch geschickte Investitionsentscheidungen einen Mehrertrag gegenüber dem Marktindex zu erreichen und zusätzlich ein aktives Riskmanagement zu haben, welches Börsenrückschläge „abmildert“. Damit hat man meines Erachtens zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

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RKI: Masken auch mit Impfstoff n├Âtig

Nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts sollten Maskenpflicht und Abstandsregeln auch bei der Einführung eines Corona-Impfstoffs weiterhin gelten.

Nach Ansicht des Robert Koch-Instituts muss der Alltag in Deutschland auch bei Einführung eines Corona-Impfstoffs zunächst eingeschränkt bleiben – demnach sollen dann eine (selektive) Maskenpflicht und Abstandsregeln erstmal bestehen bleiben.

Dieses Urteil geht aus einem gestern aktualisierten Strategiepapier hervor. Im Laufe des nächsten Jahres würde es zwar sehr wahrscheinlich einen oder mehrere Impfstoffe geben, die bei der Bekämpfung des Coronavirus helfen. Das Instituts prognostiziert aber, dass die Mengen zu Beginn stark begrenzt wären und daher bevorzugt Risikogruppen zugeteilt werden dürften. Aus diesem Grund wären weiterhin „gewissen Modifikationen des Miteinander-Seins“ nötig. Damit gemeint sind Abstands- und Hygieneregeln, Maskenpflicht, Lüftungskonzepte und die Freizeit-Verlagerung von drinnen nach draußen.

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Helikoptergeld Definition

Was ist Helikoptergeld? 

Als „Helikoptergeld“ wird eine hohe Summe an Geld bezeichnet, das gedruckt und an die Öffentlichkeit ausgegeben wird, um die Wirtschaft während einer Rezession anzukurbeln, wenn die Zinssätze auf null fallen. Im Englischen wird in Anlehnung an einen Helikopter, der aus der Luft Versorgungsgüter abwirft, auch von einem „Helicopter Drop“ gesprochen.

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Corona-Regeln: Die Stimmung in Deutschland wird aggressiver

«Nach wie vor gibt es immer noch eine hohe Akzeptanz für die Corona-Regeln, aber wir spüren auch, dass die Stimmung beginnt, aggressiver zu werden - zum Beispiel wenn wir als Polizei die Maßnahmen durchsetzen wollen», sagte der Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, der Deutschen Presse-Agentur. «Da kommt es dann zu Widerstand. Das fängt an mit Beleidigungen, dann wird gepöbelt, gespuckt, angehustet. Das alles erleben unsere Kolleginnen und Kollegen in dieser Pandemie.»

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10.000 Euro ÔÇô Wie am besten anlegen?

Wie stehen die Investmentchancen für 10.000, 50.000, 100.000 oder sogar für eine Million Euro und mehr? Finanz-Experte Henning Lindhoff von „Der Privatinvestor“ zeigt auf, wie Anleger vorgehen und was sie dabei beachten sollten.

Um es vorweg zu nehmen: Ein Patentrezept gibt es hier nicht. Wer eine Summe von zum Beispiel 100.000 Euro zur Verfügung hat und diese sinnvoll investieren möchte, sollte sich aber einige Grundsätze und die damit verbundenen Möglichkeiten vor Augen führen.

Geld, Investitionen und finanzielle Sicherheit sind keine Themen, für die es einfache Erklärungen gibt. Daher sollte der potenzielle Anleger zunächst seine persönlichen Investmentziele exakt bestimmen. Dabei sollten unter anderem folgende Aspekte einbezogen werden:

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Warum Sie Ihre Altersvorsorge selber in die Hand nehmen sollten

Ab 2040 wird die Rente zu 100 Prozent besteuert. Der Druck, im Alter nicht unter Armut zu leiden, wird dadurch deutlich erhöht. Auf lange Sicht führt kein Weg an privater Altersvorsorge vorbei.

Im Jahr 2005 wurde beschlossen, die Renten nachgelagert zu besteuern. Um kein Erdbeben auszulösen, wurden sehr lange Übergangsfristen vereinbart, bis zu diesem Jahr in 2-Prozent-Schritten, ab 2021 in 1-Prozent-Schritten. Das bedeutet konkret: Startete die Besteuerung im Jahr der Einführung noch mit 50 Prozent, müssen Bürger, die im Jahr 2020 in Rente gehen, bereits 80 Prozent ihrer „Einkünfte“ versteueren. Für all jene, die 2040 oder später aus dem Berufsleben ausscheiden, gibt es keinen Toleranzspielraum mehr: Steuer wird auf 100 Prozent der Rente fällig.

Was sich 2005 ebenfalls geändert hat: Der Besteuerungsanteil richtet sich ausschließlich nach dem Jahr des Rentenantritts und nicht mehr nach den Lebensalter bei Renteneintritt. Der Steuersatz gilt dann auch für die gesamte Rentenbezugszeit.

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Muss Deutschland jetzt aus der WHO austreten?

Deutsch-Absurdistan: Es sind überaus schlechte Nachrichten die da von der WHO herüberkommen. Unverschämter Weise werden diese Botschaften sogar noch über die Mainstream-Medien verbreitet, das verheißt nichts Gutes. Es könnte sich zu einer ernsten Bedrohungslage für die Bundes- und Landesregierungen auswachsen. Der Pandemie-Feldzug war bereits Anfang 2020 sorgsam geschmiedet, einschließlich der Vorhersehung der schrecklichen “zweiten Welle”, auf der die Regierung derzeit durch Deutschland surft. Zahllose symtomlos Infizierte, zumindest auf dem Papier, legen durch Auslassung der Krankenhäuser das von der Pleite bedrohte Gesundheitswesen lahm … und jetzt das?

Mit dieser Schocknachricht wird die Bananenrepublik aufgemsicht: WHO veröffentlicht Studie • Covid-19 weniger tödlich als vermutet? … [N-TV]. Das ist ein Mega-Knaller und ernstzunehmender Sündenfall der WHO, der so gar nicht in das bereits erwähnte Konzept passt. Sollte sich diese Nachricht noch weiter verbreiten, dürfte die Regierung genötigt sein, ernsthaft gegen derlei WHO-Fake-News vorzugehen. Allein schon, um die anhaltende Panik im Lande nicht unnötig zu gefährden. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass böswillige Menschen die bisherigen Maßnahmen der Regierung intensiviert hinterfragen. Das ist geeignet das Vertrauensverhältnis von Volk und Regierung zu stören.

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Gerichte kippen weitere Corona-Ma├čnahmen von Bund und L├Ąndern

Erst das Beherbergungsverbot, nun die Sperrstunde: Die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern sind nach Ansicht deutscher Gerichte nicht erforderlich.

Bund und Länder werden bei ihren Schritten zum Eindämmen der Corona-Pandemie zunehmend von Gerichten ausgebremst. Nach den Urteilen gegen die Beherbergungsverbote in Baden-Württemberg und Niedersachsen hat am Freitag das Berliner Verwaltungsgericht die Sperrstunde in der Hauptstadt gekippt. Es gab den Eilanträgen von Gastronomen statt. Auch das Beherbergungsverbot für Urlauber aus Regionen mit hohen Infektionszahlen wird immer löchriger. Bayern lässt es an diesem Freitag auslaufen, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) in München sagte. Hessen plant ebenfalls die Abschaffung. (VG 14 L 422/20 und VG 14 L 424/20)

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Liebe Unterst├╝tzerinnen und Unterst├╝tzer der Gemeinsamen Erkl├Ąrung

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil- als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.“

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

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Bund und L├Ąnder setzen der Bev├Âlkerung ein Ultimatum, umstrittenes Beherbergungsverbot kippt

Bund und Länder haben sich auf neue drastische Einschränkungen geeinigt und drohen der Bevölkerung bereits mit weiteren Schritten. Das umstrittene Beherbergungsverbot wird aber in immer mehr Bundesländern gekippt. Es folgen die wichtigsten Punkte, Erklärungen und Drohungen im Detail.

+++UPDATE+++

Das höchst umstrittene Beherbergungsverbot bröckelt. So hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg das Beherbergungsverbot des Landes für Gäste aus deutschen Risikogebieten mit sofortiger Wirkung gekippt. Das Verbot greife in unverhältnismäßiger Weise in das Grundrecht auf Freizügigkeit ein und sei daher voraussichtlich verfassungswidrig, erklärt das Gericht. (Az. 1 S 3156/20) Es gab damit einem Eilantrag eines Urlaubers aus Nordrhein-Westfalen statt.

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Wahlrecht wird zum Spielball der Gro├čen Koalition

Schland: Seit Ewigkeiten bastelt die Politik am Wahlrecht der BRD, zumeist mit sehr mäßigem Erfolg. Kaum eine Legislatur, in der das höchste Gericht eben diese Gestalten nicht wieder auf die Plätze verweist, zumindest der Form halber. Dessen ungeachtet spielen wir trotz der erkannten Unzulänglichkeiten einfach weiter “Indirekte Demokratie”. Jetzt geht dieses Spiel in die nächste Runde, da berechtigte Befürchtungen bestanden und bestehen, dass der nächste Bundestag auf bis zu 800 Abgeordnete anwachsen könnte.

Aus Sicht der Politik ist das kein Problem. Dort ist man gar nicht abgeneigt, einige verdiente Parteigänger bequem auf Steuerzahlerkosten parken zu können, solange die Parteidisziplin gewahrt ist. Das ist eine gängige Belohnungspraxis für Wohlverhalten in der Partei. Jetzt muss die Politik allerdings einen Weg finden, zwischen dem Nasenrümpfen von Justiz und Steuerzahler, wie auch dem Eigenbedarf an Korruption, einen gangbaren wie unauffälligen Mittelweg zu finden. Hier nun eine etwas sachlichere Aufarbeitung zu dem jüngsten Angriff auf das Wahlrecht: Reform des Wahlrechts • GroKo-Gesetz gefährdet Bun­des­tags­wahl … [LTO]. Der Kommentator, Professor Dr. Matthias Rossi, hat an der Universität Augsburg den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht sowie Gesetzgebungslehre inne.

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Die Atomkriegs├╝bung der Bundeswehr

Die Bundeswehr führt diese Woche ihr jährliches Nuklearmanöver durch. US-Umstellung auf "Mini-Nukes" erhöht Atomkriegsgefahr.

BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) - Die Bundeswehr hat laut Berichten ihre diesjährige Atomkriegsübung begonnen. Demnach trainiert in dieser Woche die Luftwaffe im Rahmen des Manövers "Steadfast Noon" die Abläufe, die durchgeführt werden müssen, wenn deutsche Piloten im Rahmen der sogenannten Nuklearen Teilhabe US-Atombomben abwerfen. "Steadfast Noon" findet jedes Jahr im Herbst statt. Dieses Jahr ist unter anderem der Fliegerhorst Nörvenich unweit Köln eingebunden, der als Ausweichstandort für die 20 auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) eingelagerten US-Atombomben vorgesehen ist. In Büchel findet gleichzeitig ein zweites Manöver statt, bei dem es darum geht, "wichtige Infrastruktur vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen". Sowohl die dortigen Kernwaffen wie auch die Kampfjets, die sie abwerfen können, sollen für Milliardensummen modernisiert werden; die neuen Atombomben vom Typ B61-12 können zudem mit geringerer Sprengkraft eingesetzt werden, was die Hemmschwelle zum Nuklearkrieg senkt. Berichten zufolge ist in NATO-Dokumenten von "nuklearen Erstschlägen" die Rede.

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